12. Januar 2017

Öffentliche Anhörung zum fakultativen Referendum am 19. Januar im Landtag

Mehr Demokratie Thüringen begrüßt die Pläne zur Einführung fakultativer Referenden und wirbt zugleich für eine Reform der Volksbegehren. Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck wird Mehr Demokratie bei der Anhörung vertreten.

Am kommenden Donnerstag, den 19. Januar, ab 9 Uhr findet die öffentliche Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses im Thüringer Landtag /Raum F 101 statt. Interessierte Zuhörer sind herzlich willkommen!

Zahlreiche Sachverständige werden sich zum Vorschlag der Thüringer CDU äußern, fakultative Referenden einzuführen. Auch Mehr Demokratie e.V. wurde als Sachverständiger um eine Stellunnahme gebeten. In unserer schriftlichen Stellungnahme befürworten wir die Einführung fakultativer Referenden.

Zugleich haben wir in einer Pressemitteilung unsere Forderung nach Abschaffung des Finanztabus für Volksbegehren erneuert. Mit der Diskussion zur Einführung fakultativer Referenden muss nach Ansicht von Mehr Demokratie auch über das Finanztabu sowie die Senkung der Hürden für Volksbegehren insgesamt verhandelt werden.

Die Stellungnahmen aller Sachverständigen werden im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags eingestellt. Auch Bürgerinnen und Bürger konnten sich dort bis zum 5. Januar an der Diskussion beteiligen, diese Beiträge sind ebenfalls nachzulesen.