30. März 2017

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01. Februar 2017

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15. Januar 2016

Wie wollen wir zusammen leben?

04. April 2009

Thüringen rückt bei Bürgerbegehren vom Schlusslicht an die Spitze

Kategorie: LV Thüringen

Der Landtag hat entschieden: Das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" ist Gesetz. Mit großer Mehrheit hat der Landtag in seiner Sondersitzung am 3. April dem Gesetzentwurf des Volksbegehrens zugestimmt. Damit...[weiter...]

01. April 2009

Volksbegehren kurz vor dem Ziel

Kategorie: LV Thüringen

Am kommenden Freitag, dem 3. April, entscheidet der Landtag endgültig über das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen". Alle drei Landtagsfraktionen – auch die der CDU – haben angekündigt, dem Volksbegehren...[weiter...]

18. Februar 2009

Thüringer Volksbegehren im Landtag

Kategorie: LV Thüringen, LV Bremen/Niedersachsen, LV Bremen/Niedersachsen / Bremen, LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen, LV Bremen/Niedersachsen / Bremerhaven

Am 13. Februar fand eine mehrstündige mündliche Anhörung im Innenausschuss des Thüringer Landtags statt. Es ging um den Gesetzentwurf des Volksbegehrens für "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" - und um den weiteren Umgang mit...[weiter...]

30. Januar 2009

CDU-Vorwürfe entkräftet: Unterschriftensammlung ohne Zwang

Kategorie: LV Thüringen

Keiner der Unterzeichner des Volksbegehrens „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ hat seine Unterstützung im Nachhinein zurückgenommen. Das ist die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. [weiter...]

29. Januar 2009

Expertenanhörung zum Volksbegehren im Innenausschuss

Kategorie: LV Thüringen

Am Freitag, dem 13. Februar 2009, wird um 9 Uhr eine mündliche Anhörung im Innenausschuss des Thüringer Landtags stattfinden. In der öffentlichen Sitzung werden sich eine Vielzahl von Experten zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens...[weiter...]

15. Dezember 2008

Öffentliche Anhörung zum Volksbegehren im Februar 2009 im Thüringer Landtag

Kategorie: LV Thüringen

Am 5. Dezember tagte der Innenausschuss im Thüringer Landtag - ohne das Volksbegehren auf die Tagesordnung zu setzen. Dieses Versäumnis wurde dann in einer Sondersitzung am vergangenen Freitag, dem 12. Dezember, wettgemacht. [weiter...]

16. November 2008

Thüringen: Wie geht es weiter?

Kategorie: LV Thüringen

Das Volksbegehren ist laut Landtagspräsidentin "zustande gekommen" und war am 14. November Thema im Thüringer Landtag. Nach einer ersten Lesung wurde der Gesetzentwurf zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen.[weiter...]

17. Oktober 2008

CDU führt in Thüringen Amtseintragung ein

Kategorie: LV Thüringen

Am 18. Oktober wurde die Amtseintragung für Bürgerbegehren Gesetz. Thüringen bleibt damit, was die direkte Demokratie in den Kommunen angeht, Schlusslicht unter allen Bundesländern. [weiter...]

08. Oktober 2008

Flurschaden für die Demokratie

Kategorie: LV Thüringen

CDU beschließt Amtseintragung für Bürgerbegehren – Gesetzentwurf des Volksbegehrens bleibt nicht verhandelbar [weiter...]

02. Oktober 2008

Absage an undemokratisches Vorgehen der CDU

Kategorie: LV Thüringen

Volksbegehren nicht verhandelbar – so lautet die Botschaft an die CDU und ihr undemokratisches und respektloses Vorgehen.[weiter...]

Unterschriftensammlung

Aktuelle Termine

17.08.2017

Podiumsdiskussion "Wie weiter mit dem Handelsabkommen CETA?"

Erfurt
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03.09.2017

Demokratie-Wanderung

Ruhla
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Pressemitteilung

09. Juni 2017

Aktionswoche „Ja ich will … Mehr Demokratie“ [weiter...]

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