Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

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531 Bürgerbegehren gefunden

ID Ort Thema Themenbereich Status Ergebnis Jahr
11871 Bad Emstal Gegen eine nachträgliche Legalisierung dreier Bauten Planungssatzungen (Bauleitplanung) Begehren eingereicht Offen 2023
11870 Grebenhain Gegen Bau eines Aussichtsturms ("Herchenhainer Höhe") Wirtschaftsprojekte Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2023
11849 Niedernhausen Über den Bau von Windkraftanlagen Wirtschaftsprojekte BE-Termin angesetzt Offen 2023
11841 Bad Sooden-Allendorf, Stadt Für eine Verpachtung des Bootshauses an einen Festivalveranstalter ("Soundgarten") Kulturprojekte Begehren eingereicht Offen 2023
11832 Hanau, Brüder-Grimm-Stadt Für Nachbau des Wohnhauses der Familie Grimm Kulturprojekte Begehren eingereicht Offen 2021
11813 Hünstetten Für den Bau von Windkraftanlagen Wirtschaftsprojekte Verfahren abgeschlossen BE im Sinne des Begehrens 2022
11797 Nidderau, Stadt Gegen die geplanten Baumaßnahmen im Zuge der Auen-Umgestaltung (gegen die geplante Rad- und Fußwegbrücke) Verkehrsprojekte BE-Termin angesetzt Offen 2022
11772 Groß-Bieberau, Stadt Für Bau einer Umgehungsstraße (2) – Stadt soll in Vorleistung für Begrenzung von Verkehr gehen Verkehrsprojekte Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2019
11716 Gießen, Universitätsstadt Gegen einen Kahlschlag am Uferbereich des Schwanenteichs Sonstiges Verfahren abgeschlossen Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss 2022
11704 Trendelburg, Stadt Gegen Vergabe einer Eigenkapitalanlage an die Energiegenossenschaft Reinhardswald (EGR) Sonstiges Begehren eingereicht Offen 2022

Kooperationspartnerschaft

Datenerfassung, Codierung und Datenpflege: Datenbank Bürgerbegehren,
eine Kooperation von Mehr Demokratie e.V. und dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal.

 

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