Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Satzung)

Hanau, Brüder-Grimm-Stadt (Hessen)

Themenbereich:
Hauptsatzung oder andere Satzung
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2018
Ankündigungsdatum:
31.01.2018
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
21.03.2018
Weitere Entwicklung:
BB hat sich erledigt durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung Hanau, ab 2019 keine Straßenbeiträge mehr zu erheben.
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ID:
10079
Erstellungsdatum:
09.03.2018
Änderungsdatum:
13.09.2022

 

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