Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Verkauf des Grundstücks "Haus Erholung"

Mönchengladbach, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Soll das Grundstück des „Haus Erholung“ Gemarkung Mönchengladbach, Flur 85, Flurstück 246 weiterhin Eigentum der Stadt Mönchengladbach bleiben und der Ratsbeschluss vom 11.10.2018, mit dem die Verkaufsabsicht beschlossen wurde, aufgehoben werden?
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
8600
Unterschriften insgesamt:
12455
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2019
Ankündigungsdatum:
11.10.2018
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2018
Einreichung der Unterschriften:
12.02.2019
Zulässigkeit:
07.03.2019
Beschluss zum Bürgerentscheid:
11.10.2018
Weitere Entwicklung:
Am 27.03.2019 hob der Stadtrat seinen Beschluss vom Oktober 2018 über den Verkauf des Hauses auf.
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ID:
10307
Erstellungsdatum:
12.10.2018
Änderungsdatum:
07.07.2020

 

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