Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Sanierung der Dorfstraße im Ortsteil Neßmersiel

Dornum (Niedersachsen)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Beschlüsse zum Bauprogramm 2021 ,Bewegte Dorfstraße Neßmersiel" des Gemeinderats Dornum vom 28. Juni aufgehoben werden?
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
1452
Datum des Bürgerentscheids:
15.05.2022
Gültige Stimmen:
1595
Abstimmende:
1600
Stimmberechtigte:
3912
Beteiligung:
40,89 %
Quorum:
785
Ja-Stimmen:
1398 (87,65 %)
Nein-Stimmen:
197 (12,35 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.08.2021
Einreichung der Unterschriften:
27.01.2022
Zulässigkeit:
28.02.2022
Beschluss zum Bürgerentscheid:
28.06.2021
Bürgerentscheid:
15.05.2022
Unterschriftenanteil:
37.23
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ID:
11371
Erstellungsdatum:
02.12.2022
Änderungsdatum:
20.09.2021

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