Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Verkauf der Bolzplatz-Fläche im Ortsteil Wüstenfelde

Loitz, Stadt (Mecklenburg-Vorpommern)

Fragestellung:
„Sind Sie dafür, dass das Grundstück Gemarkung Wüstenfelde, Flur 3, Flurstück 41 im Eigentum der Stadt Loitz verbleibt und an Privatpersonen weder verkauft noch verpachtet wird?
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften insgesamt:
500
Datum des Bürgerentscheids:
23.04.2023
Gültige Stimmen:
351
Abstimmende:
363
Stimmberechtigte:
3667
Beteiligung:
9,57 %
Quorum:
917
Ja-Stimmen:
228 (64,96 %)
Nein-Stimmen:
123 (35,04 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2020
Einreichung der Unterschriften:
30.09.2021
Zulässigkeit:
31.03.2022
Beschluss zum Bürgerentscheid:
30.11.2020
Bürgerentscheid:
23.04.2023
Reaktion bei Unzulässigkeit:
Klage, erfolgreich in zweiter Instanz
Klage:
1
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ID:
11415
Erstellungsdatum:
19.06.2023
Änderungsdatum:
03.11.2021

 

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