Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Abriss des Lennebads (2)

Hagen, Stadt der FernUniversität (Nordrhein-Westfalen)

Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
8000
Datum des Bürgerentscheids:
13.03.2022
Gültige Stimmen:
14617
Abstimmende:
17675
Stimmberechtigte:
145166
Beteiligung:
12,18 %
Quorum:
14516
Ja-Stimmen:
12452 (70,68 %)
Nein-Stimmen:
5165 (29,32 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.10.2021
Einreichung der Unterschriften:
30.11.2021
Zulässigkeit:
15.12.2021
Beschluss zum Bürgerentscheid:
30.11.2020
Bürgerentscheid:
13.03.2022
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ID:
11431
Erstellungsdatum:
11.07.2022
Änderungsdatum:
25.11.2021

 

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