Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Ausweisung eines Baugebiets

Schönbrunn (Baden-Württemberg)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats vom 23.07.2021 zum Bebauungsplan ‚Im Viertel III‘ aufgehoben wird?
Themenbereich:
Wohngebietsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
182
Unterschriften insgesamt:
184
Datum des Bürgerentscheids:
20.03.2022
Gültige Stimmen:
1097
Abstimmende:
1099
Stimmberechtigte:
2393
Beteiligung:
45,93 %
Quorum:
479
Ja-Stimmen:
229 (20,88 %)
Nein-Stimmen:
868 (79,12 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2020
Einreichung der Unterschriften:
30.09.2021
Zulässigkeit:
17.12.2021
Beschluss zum Bürgerentscheid:
23.07.2021
Bürgerentscheid:
20.03.2022
Unterschriftenanteil:
7.5
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ID:
11439
Erstellungsdatum:
11.04.2022
Änderungsdatum:
25.11.2021

 

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Sie haben selbst ein Bürgerbegehren initiiert oder wissen, dass ein Bürgerbegehren gestartet ist? Dann sagen Sie uns Bescheid!
Vielen Dank!