Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Finanzierung des Wasserhochbehälters mittels einer Gebührenerhöhung

Niederrieden (Bayern)

Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
465
Datum des Bürgerentscheids:
30.01.2022
Gültige Stimmen:
798
Abstimmende:
847
Stimmberechtigte:
1168
Quorum:
234
Ja-Stimmen:
291
Nein-Stimmen:
438
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2020
Einreichung der Unterschriften:
30.09.2021
Zulässigkeit:
31.10.2021
Bürgerentscheid:
30.01.2022
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ID:
11441
Erstellungsdatum:
13.12.2022
Änderungsdatum:
26.11.2021

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