Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen eine Bewerbung zur Bundesgartenschau 2031

Wuppertal, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
"Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16.11.2021 nicht für die Bundesgartenschau 2031 bewerben?"
Themenbereich:
Kulturprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
13453
Unterschriften insgesamt:
14524
Datum des Bürgerentscheids:
29.05.2022
Gültige Stimmen:
92820
Abstimmende:
93211
Stimmberechtigte:
262481
Beteiligung:
35,50 %
Quorum:
26249
Ja-Stimmen:
44760 (48,20 %)
Nein-Stimmen:
48060 (51,80 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.10.2021
Einreichung der Unterschriften:
21.02.2022
Zulässigkeit:
16.03.2022
Beschluss zum Bürgerentscheid:
16.11.2021
Bürgerentscheid:
29.05.2022
Unterschriftenanteil:
5
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ID:
11445
Erstellungsdatum:
02.11.2023
Änderungsdatum:
08.12.2021

 

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