Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Verkauf städtischer Flächen zwecks Windkraftausbau (Flurstück "Herbert")

Eberbach, Stadt (Baden-Württemberg)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Stadt Eberbach im Gewann "Hebert" das städtische Grundstück Flst.-Nr. 8641 der Gemarkung Eberbach entsprechend den in einem Interessenbekundungsverfahren ausgehandelten Konditionen dem Bieter BayWa r.e. Wind GmbH zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen zur Verfügung stellt?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum des Bürgerentscheids:
03.04.2022
Gültige Stimmen:
4765
Abstimmende:
4772
Stimmberechtigte:
11337
Beteiligung:
42,09 %
Quorum:
2268
Ja-Stimmen:
2924 (61,36 %)
Nein-Stimmen:
1841 (38,64 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
2. a (genauer:) Ratsreferendum: auf Eigeninitiative des Rats
Beschluss zum Bürgerentscheid:
28.10.2021
Bürgerentscheid:
03.04.2022
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ID:
11447
Erstellungsdatum:
20.04.2022
Änderungsdatum:
08.12.2021

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