Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Schaffung einer hauptamtlichen (zweiten) Zusatzstelle im Stadtrat

Neu-Isenburg, Stadt (Hessen)

Fragestellung:
"Sind Sie für die Aufhebung des Beschlusses vom 15. Dezember 2021, mit dem die Stadtverordnetenversammlung den Weg zur Wahl eines hauptamtlichen zweiten Stadtrats freigemacht hat?"
Themenbereich:
Hauptsatzung oder andere Satzung
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften insgesamt:
4500
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Ankündigungsdatum:
30.11.2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
04.01.2022
Einreichung der Unterschriften:
09.02.2022
Beschluss zum Bürgerentscheid:
15.12.2021
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ID:
11463
Erstellungsdatum:
28.02.2024
Änderungsdatum:
30.12.2021

 

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