Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen derzeitige Planungen zur Umgestaltung der Ortsmitte

Feichten a.d.Alz (Bayern)

Fragestellung:
"Sind Sie dafür, dass die für uns überdimensionierten Planungen zu Bebauungsplan Nummer 10 ‚Neue Dorfmitte‘ entsprechend dem 2018 vorgestellten Plan angepasst werden und dadurch der Dorfcharakter erhalten bleiben soll?"
Themenbereich:
Sonstiges
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften insgesamt:
495
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2020
Einreichung der Unterschriften:
30.11.2021
Weitere Entwicklung:
Die Bürger bekommen ihren Willen. Wie der Gemeinderat in Feichten an der Alz am Abend entschieden hat, entspricht die Gemeinde dem Bürgerbegehren umgehend. Ein Bürgerentscheid ist damit überflüssig.Einigen Anwohnern haben die Pläne der Gemeindeverantwortlichen missfallen, in der Ortsmitte einen neuen Gebäudekomplex hinzustellen. Dort sollten mehrere Wohnungen und auch Gewerberäume entstehen. Insgesamt über 400 Unterschriften kamen zusammen, um gegen dieses Projekt vorzugehen. Zu wuchtig sei das Gebäude. Der Gemeinderat hat entschlossen, dem Wunsch der Bürger zu entsprechen und legt das Projekt auf Eis. Auch, weil die Unterstützung aus der Bevölkerung nicht da sei. „Der Keil ist drin“, heißt es auf Nachfrage der BAYERNWELLE aus dem Feichtener Rathaus.
--

ID:
11471
Erstellungsdatum:
13.12.2022
Änderungsdatum:
07.01.2022

 

Damit die Datenbank immer auf dem neuesten Stand ist, sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen.
Sie haben selbst ein Bürgerbegehren initiiert oder wissen, dass ein Bürgerbegehren gestartet ist? Dann sagen Sie uns Bescheid!
Vielen Dank!