Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Ausweisung von Vorrangflächen für Windenergienutzung

Freigericht (Hessen)

Fragestellung:
Soll der Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Freigericht vom 04. Februar 2022 (Vorlage VO/2021/240) aufgehoben werden, in dem die Gemeindevertretung eine Windenergienutzung auf der Wind-Vorrangfläche im Ortsteil Neuses grundsätzlich befürwortet und den Gemeindevorstand beauftragt hat, die ersten konkreten Diskussionsschritte mit einem Projektplaner für Windenergieanlagen einzuleiten und den zuständigen Fachausschüssen zur weiteren Beratung im 1. Quartal 2022 einen ersten Sachstandsbericht über die Ergebnisse dieser Diskussion vorzulegen?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Datum des Bürgerentscheids:
10.07.2022
Gültige Stimmen:
5791
Abstimmende:
5803
Stimmberechtigte:
11819
Beteiligung:
49,10 %
Quorum:
2955
Ja-Stimmen:
2762 (47,69 %)
Nein-Stimmen:
3029 (52,31 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2021
Einreichung der Unterschriften:
30.11.2021
Zulässigkeit:
01.04.2022
Beschluss zum Bürgerentscheid:
04.02.2022
Bürgerentscheid:
10.07.2022
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ID:
11564
Erstellungsdatum:
05.04.2023
Änderungsdatum:
21.05.2022

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