Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Einrichtung einer weiteren Fußgängerzone in der Neustadt

Landshut (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Neustadt zwischen Regierungsstraße / Rosengasse und Bischof-Sailer-Platz zur Fußgängerzone wird?
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
3545
Unterschriften insgesamt:
3700
Datum des Bürgerentscheids:
14.05.2023
Gültige Stimmen:
13862
Abstimmende:
13883
Stimmberechtigte:
55081
Beteiligung:
25,20 %
Quorum:
8263
Ja-Stimmen:
5265 (38,00 %)
Nein-Stimmen:
8597 (62,00 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
21.06.2022
Einreichung der Unterschriften:
12.12.2022
Zulässigkeit:
27.01.2023
Bürgerentscheid:
14.05.2023
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ID:
11603
Erstellungsdatum:
19.06.2023
Änderungsdatum:
10.07.2022

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