Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Aufhebung der Höchstgrenze für Fotovoltaikanlagen

Rentweinsdorf, M (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Gemeinderates Rentweinsdorf vom 2. August 2021 über die Höchstgrenze für Fotovoltaikanlagen (einschließlich der bestehenden Fotovoltaikanlage Hebendorf) von 5,7 Prozent (60 Hektar) für landwirtschaftlich genutzte Flächen aufgehoben wird?
Themenbereich:
Hauptsatzung oder andere Satzung
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
358
Unterschriften insgesamt:
361
Datum des Bürgerentscheids:
04.12.2022
Gültige Stimmen:
744
Abstimmende:
755
Stimmberechtigte:
1296
Beteiligung:
58,26 %
Quorum:
260
Ja-Stimmen:
301 (40,46 %)
Nein-Stimmen:
443 (59,54 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2021
Einreichung der Unterschriften:
12.08.2022
Zulässigkeit:
05.09.2022
Beschluss zum Bürgerentscheid:
02.08.2021
Bürgerentscheid:
04.12.2022
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ID:
11660
Erstellungsdatum:
21.12.2022
Änderungsdatum:
15.09.2022

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