Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Einleitung eines Bebauungsplanverfahren zur Errichtung einer Fotovoltaik-Freiflächenanlage

Rentweinsdorf, M (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass ein Bauleitverfahren eingeleitet wird, um auf den Flurstücken 432, 429,423, Gemarkung Rentweinsdorf (Flächenumfang 42,39 Hektar) eine PV-Anlage mit Gemeinde- und Bürgerbeteiligung zu errichten?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
358
Unterschriften insgesamt:
361
Datum des Bürgerentscheids:
04.12.2022
Gültige Stimmen:
750
Abstimmende:
755
Stimmberechtigte:
1296
Beteiligung:
58,26 %
Quorum:
260
Ja-Stimmen:
297 (39,60 %)
Nein-Stimmen:
453 (60,00 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2021
Einreichung der Unterschriften:
12.08.2022
Zulässigkeit:
05.09.2022
Bürgerentscheid:
04.12.2022
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ID:
11661
Erstellungsdatum:
05.12.2022
Änderungsdatum:
15.09.2022

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