Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Erhalt der Grünflächen an der Backumer Straße anstelle eines Feuerwehrbaus

Herten, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Ratsbeschluss vom 22.06.2022 gemäß Beschlussvorlage 22/078 Neubau Feuerwehrhaus Löschzug Scherlebeck aufgehoben werden soll, um den Grünzug an der Backumer Straße zwischen Polsumer und Langenbochumer Straße (Gemarkung Herten, Flur 21, Flurstück 648) in seiner jetzigen Form zu erhalten?
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
4151
Datum des Bürgerentscheids:
06.03.2023
Gültige Stimmen:
15796
Abstimmende:
15836
Stimmberechtigte:
46640
Beteiligung:
33,95 %
Quorum:
9328
Ja-Stimmen:
7264 (45,99 %)
Nein-Stimmen:
8532 (54,01 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2021
Einreichung der Unterschriften:
22.11.2022
Zulässigkeit:
07.12.2022
Bürgerentscheid:
06.03.2023
--

ID:
11663
Erstellungsdatum:
19.06.2023
Änderungsdatum:
15.09.2022

Zurück

 

Damit die Datenbank immer auf dem neuesten Stand ist, sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen.
Sie haben selbst ein Bürgerbegehren initiiert oder wissen, dass ein Bürgerbegehren gestartet ist? Dann sagen Sie uns Bescheid!
Vielen Dank!