Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für einen Erhalt und die Ertüchtigung der Grundschule am aktuellen Standort, für eine Erweiterung der OGS nach Verlagerung der Feuerwehr (2)

Welver (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Der Rat der Gemeinde Welver hat in seinen Sitzungen am 23.06.2022 unter Tagesordnungspunkt 3 und in der Sitzung am 29.09.2022 unter den Tagesordnungspunkten 6, 8 und 17 beschlossen, dassa) die Grundschule Welver (Bernhard-Honkamp-Schule) am aktuellen Standort (Im Hagen 19, 59514 Welver) belassen und gemäß vorliegender Planung der Gemeindeverwaltung saniert und erweitert wird,b) das Lehrschwimmbecken am aktuellen Standort an der Bernhard-Honkamp-Schule saniert oder neu errichtet wird,c) die OGS am jetzigen Standort an der Bernhard-Honkamp-Schule ertüchtigt und nach Verlagerung der Feuerwehr Welver erweitert wird,d) das Feuerwehrgerätehaus Welver an der Buchenstraße auf dem derzeitigen Parkplatz der Bördehalle neu gebaut wird.Sind Sie gegen die vorgenannten Beschlüsse des Rates der Gemeinde Welver?
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
1431
Unterschriften insgesamt:
1467
Datum des Bürgerentscheids:
18.06.2023
Gültige Stimmen:
4028
Abstimmende:
4036
Stimmberechtigte:
10138
Beteiligung:
39,81 %
Quorum:
2028
Ja-Stimmen:
1323 (32,78 %)
Nein-Stimmen:
2705 (67,02 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
27.01.2023
Einreichung der Unterschriften:
30.11.2022
Zulässigkeit:
26.01.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:
29.09.2022
Bürgerentscheid:
18.06.2023
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ID:
11740
Erstellungsdatum:
27.06.2023
Änderungsdatum:
20.12.2022

 

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