Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen die Ertüchtigung einer ehemaligen Hauptschule als Übergangslösung für die Unterbringung von Flüchtlingen (2) (2)

Welver (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Der Rat der Gemeinde Welver hat in seiner Sitzung vom 23.06.2022 unter Tagesordnungspunkt 2 beschlossen, dass die ehemalige Hauptschule Welver an der Wolter-von-Plettenberg-Straße als übergangsweise Asylunterkunft für einen Nutzungszeitraum von 10 Jahren saniert und umgebaut werden soll.Sind Sie gegen diesen Beschluss des Rates der Gemeinde Welver?
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Zulässigkeit:
26.01.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:
23.06.2022
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ID:
11741
Erstellungsdatum:
17.01.2024
Änderungsdatum:
20.12.2022

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