Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Bau einer Umgehungsstraße (2) – Stadt soll in Vorleistung für Begrenzung von Verkehr gehen

Groß-Bieberau, Stadt (Hessen)

Fragestellung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass die Stadt Groß-Bieberau die Verkehrsströme durch die Ober-Ramstädter-Straße und die Lichtenberger Straße einschränkt und dazu in Vorleistung tritt
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften insgesamt:
793
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2019
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2018
Einreichung der Unterschriften:
19.11.2019
Zulässigkeit:
25.05.2020
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ID:
11772
Erstellungsdatum:
05.01.2023
Änderungsdatum:
05.01.2023

 

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