Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Klimaneutralität bis 2032: "Klimaentscheid Vechelde"

Vechelde (Niedersachsen)

Fragestellung:
Der Bürgermeister wird beauftragt, unverzüglich ein Planungsbüro zu beauftragen, das innerhalb eines Jahres (bis Juli 2023) einen Klimaaktionsplan zur Klimaneutralität bis 2032 in der Gemeinde Vechelde erstellt . Vorab sind die dafür notwendigen Kosten durch den Bürgermeister zu ermitteln und gegebenenfalls dem Rat für eine überplanmäßige Ausgabe vorzulegen.
Themenbereich:
Sonstiges
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
27.06.2022
Einreichung der Unterschriften:
19.09.2022
Weitere Entwicklung:
Bereits kurz nach Anzeigen des BB gibt es einen gemeinsamen Antrag im Wortlaut des Begehrens aller Parteien, welchem dann in der Gemeinderatssitzung auch zugestimmt wird. BB wird zwar als rechtmäßig festgestellt, da hinfällig aber von der Initiative zu einer Bürgerbefragung umgewandelt. Diese findet bis zum 19.09.2022 750 Unterstützer. - akr, 26.01.23
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ID:
11785
Erstellungsdatum:
27.01.2023
Änderungsdatum:
18.01.2023

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