Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Neubau des Rathauses

Buxheim (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, daß die Gemeinde alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um bereits abgeschlossene Verträge und Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Rathausneubau aufzuheben, mit dem Ziel den teuren Neubau zu stoppen?
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften gültig
617
Unterschriften insgesamt:
629
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
20.11.2022
Einreichung der Unterschriften:
03.01.2023
Zulässigkeit:
30.01.2023
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ID:
11786
Erstellungsdatum:
16.02.2023
Änderungsdatum:
20.01.2023

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