Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Verlegung des geplanten Heizkraftwerks

Weilheim i.OB, St (Bayern)

Fragestellung:
"Sind Sie dafür, dass die Stadt Weilheim alle rechtlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen ergreift, um die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes für eine Sonderbaufläche ,Energiezentrale Kranlöchl’ zu verhindern und darauf hinwirkt, dass das geplante Bauvorhaben der Stadtwerke Weilheim an einem Standort auf einem anderen städtischen Grundstück unmittelbar am Narbonner Ring vorangetrieben wird?"
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Unterschriftensammlung gestartet (20.01.2023)

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
20.01.2023
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ID:
11787
Erstellungsdatum:
30.03.2023
Änderungsdatum:
20.01.2023

 

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