Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für den Bau eines Gewerbe- und Industriegebiets ("Kuglhof 2")

Pfaffenhofen a.d.Ilm, St (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Stadt Pfaffenhofen a. d. Ilm den Bebauungsplan ,Kuglhof II‘ für ein nachhaltiges Gewerbegebiet vorantreibt?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum des Bürgerentscheids:
07.05.2023
Gültige Stimmen:
10347
Abstimmende:
10818
Stimmberechtigte:
20558
Beteiligung:
52,60 %
Quorum:
4112
Ja-Stimmen:
4775 (46,10 %)
Nein-Stimmen:
5572 (53,90 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
2. c (genauer:) Ratsreferendum: Gegenvorschlag zu Bürgerbegehren
Beschluss zum Bürgerentscheid:
19.01.2023
Bürgerentscheid:
07.05.2023
Weitere Entwicklung:
Ursprünglicher BE-Termin am 2.4.23; VG kippt Ratsbegehren auf Initiative der Interessensgemeinschaft am 9.3.23 wegen unzulässiger Fragestellung (Formulierung schmälert Entscheidungsfreiheit) -> BE wird verschoben, Frage muss umformuliert werdenUrsprüngliche Fragestellung: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Pfaffenhofen an der Ilm den Bebauungsplan 'Kuglhof II' für ein nachhaltiges Gewerbe-Gebiet mit Pfaffenhofener Südumgehung vorantreibt?" (Kritische Passage: "mit Pfaffenhofener Südumgehung")
Klage:
1
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ID:
11788
Erstellungsdatum:
08.01.2024
Änderungsdatum:
20.01.2023

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