Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels (Netto) am Ortsrand

Walsdorf (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Nahversorgung im Ortskern möglichst erhalten bleibt und von der Gemeinde Walsdorf alle rechtlich zulässigen Maßnahmen unternommen werden, damit sich kein Lebensmitteleinzelhandel am Ortsrand der Gemeinde Walsdorf ansiedelt?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften insgesamt:
1000
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2022
Ankündigungsdatum:
30.11.2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2021
Einreichung der Unterschriften:
31.10.2022
Zulässigkeit:
31.12.2022
Reaktion bei Unzulässigkeit:
Neues BB gestartet
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ID:
11804
Erstellungsdatum:
16.02.2023
Änderungsdatum:
16.02.2023

 

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