Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen die Verpachtung von Flächen an den Landkreis zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

Greifswald, Hansestadt (Mecklenburg-Vorpommern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden?
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
4100
Unterschriften insgesamt:
7000
Datum des Bürgerentscheids:
18.06.2023
Gültige Stimmen:
21438
Abstimmende:
21516
Stimmberechtigte:
47197
Beteiligung:
45,59 %
Quorum:
11799
Ja-Stimmen:
7426 (34,64 %)
Nein-Stimmen:
14012 (65,36 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
01.02.2023
Einreichung der Unterschriften:
24.03.2023
Zulässigkeit:
20.04.2023
Bürgerentscheid:
18.06.2023
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ID:
11819
Erstellungsdatum:
07.08.2023
Änderungsdatum:
15.03.2023

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