Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Ausweisung eines Gewerbegebiets am Ortsrand ("Birkigtäcker")

Walsdorf (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Walsdorf die laufende Bauleitplanung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Birkigtäcker" und zum Vorhaben der Erreichung eines Netto-Lebensmittel-Einzelhandels weiterführt?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum des Bürgerentscheids:
21.05.2023
Gültige Stimmen:
1155
Abstimmende:
1176
Stimmberechtigte:
2058
Beteiligung:
57,10 %
Quorum:
412
Ja-Stimmen:
794 (68,70 %)
Nein-Stimmen:
361 (31,30 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
2. c (genauer:) Ratsreferendum: Gegenvorschlag zu Bürgerbegehren
Beschluss zum Bürgerentscheid:
28.02.2023
Bürgerentscheid:
21.05.2023
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ID:
11836
Erstellungsdatum:
22.05.2023
Änderungsdatum:
21.03.2023

 

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