Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Bau einer Moschee des Verbands DITIB

Wuppertal, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Soll der Beschluss des Rates der Stadt Wuppertal vom 6.3.2023 zum Tagesordnungspunkt 9.2 in den Nummern Nr. 1 und Nr. 4, die folgenden Wortlaut haben:Nr. 1: 'Der Rat legt den Standort an der Gathe zwischen Markomannen Straße und Ludwigstr. für den Bau einer Moschee für die türkisch islamische Gemeinde fest.'Nr. 4: 'Die Verwaltung wird beauftragt, die städtebaulichen Anforderungen an den Bau der Moschee sowie erforderliche Umsetzungserfordernisse in einem städtebaulichen Vertrag zusammen mit der türkisch islamischen Gemeinde rechtsverbindlich festzulegen', aufgehoben werden?
Themenbereich:
Kulturprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften gültig
10051
Unterschriften insgesamt:
11310
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
10.04.2023
Einreichung der Unterschriften:
13.06.2023
Zulässigkeit:
30.11.2022
Beschluss zum Bürgerentscheid:
06.03.2023
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ID:
11842
Erstellungsdatum:
27.02.2024
Änderungsdatum:
30.03.2023

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