Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Veräußerung eines städtischen Gebäudes in der Altstadt ("Hebelschule")

Schopfheim, Stadt (Baden-Württemberg)

Fragestellung:
Sind Sie für die Beibehaltung des Anwesens Torstraße 4 ,,Hebelschule“ in städtischem Eigentum und dessen Nutzung als Kulturzentrum?
Themenbereich:
Sonstiges
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
1447
Datum des Bürgerentscheids:
12.11.2023
Gültige Stimmen:
4461
Abstimmende:
4470
Stimmberechtigte:
15526
Beteiligung:
28,79 %
Quorum:
3106
Ja-Stimmen:
1693 (37,95 %)
Nein-Stimmen:
2768 (62,05 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.04.2023
Einreichung der Unterschriften:
31.05.2023
Zulässigkeit:
10.07.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:
28.02.2023
Bürgerentscheid:
12.11.2023
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ID:
11847
Erstellungsdatum:
16.11.2023
Änderungsdatum:
05.04.2023

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