Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für eine temporäre Sperrung der Straße vor dem Gymnasium

Schönau im Schwarzwald, Stadt (Baden-Württemberg)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 23.01.2023 aufgehoben wird und dass der untere Bereich der Talstraße von der Kreuzung Gentnerstraße/Neustadtstraße bis zur Kreuzung B317 von Montag bis Freitag zwischen 7 und 14 Uhr für den Fahrzeugverkehr gesperrt wird?
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
436
Datum des Bürgerentscheids:
15.10.2023
Gültige Stimmen:
943
Abstimmende:
947
Stimmberechtigte:
1743
Beteiligung:
54,33 %
Quorum:
349
Ja-Stimmen:
704 (74,66 %)
Nein-Stimmen:
239 (25,34 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
28.02.2023
Einreichung der Unterschriften:
21.04.2023
Zulässigkeit:
31.05.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:
23.01.2023
Bürgerentscheid:
15.10.2023
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ID:
11852
Erstellungsdatum:
11.01.2024
Änderungsdatum:
20.04.2023

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