Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Weiterbetrieb des Rufbussystems

Murnau a.Staffelsee, M (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass der Markt Murnau am Staffelsee das bestehende Rufbusangebot ab dem 01. Juli 2023 wie bisher bis zur Einführung desBlaue-Land-Busses fortführt und dazu alle erforderlichen und rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift?
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
1520
Unterschriften insgesamt:
1658
Datum des Bürgerentscheids:
23.07.2023
Gültige Stimmen:
3750
Abstimmende:
3763
Stimmberechtigte:
9694
Beteiligung:
38,82 %
Quorum:
1939
Ja-Stimmen:
3163 (84,35 %)
Nein-Stimmen:
587 (15,65 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Ankündigungsdatum:
29.03.2023
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
05.04.2023
Einreichung der Unterschriften:
17.04.2023
Zulässigkeit:
16.05.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:
27.03.2023
Bürgerentscheid:
23.07.2023
Unterschriftenanteil:
9
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ID:
11862
Erstellungsdatum:
26.09.2023
Änderungsdatum:
25.04.2023

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