Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels

Oberaudorf (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Oberaudorf die Planung für ein Baugebiet zur Ansiedlung eines Super- und Drogeriemarktes auf dem Gschwendtner Feld stoppt und stattdessen die Alternative einer Neuansiedlung beziehungsweise einen Umbau/Ausbau solcher Märkte im bereits bestehenden, angrenzenden Gewerbegebiet verfolgt?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
700
Datum des Bürgerentscheids:
08.10.2023
Gültige Stimmen:
2605
Abstimmende:
3052
Stimmberechtigte:
4325
Beteiligung:
70,57 %
Quorum:
865
Ja-Stimmen:
989 (37,97 %)
Nein-Stimmen:
1616 (62,03 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE nicht im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.03.2023
Einreichung der Unterschriften:
31.03.2023
Zulässigkeit:
23.05.2023
Beschluss zum Bürgerentscheid:
31.03.2023
Bürgerentscheid:
08.10.2023
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ID:
11867
Erstellungsdatum:
19.10.2023
Änderungsdatum:
02.05.2023

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