Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen die Verpachtung oder Verkauf von Grundstücken an den Landkreis für Flüchtlingsunterkünfte

Grevesmühlen, Stadt (Mecklenburg-Vorpommern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Stadt Grevesmühlen stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten oder Asylbegehrenden an den Landkreis Nordwestmecklenburg verpachtet oder verkauft werden?
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften gültig
1600
Unterschriften insgesamt:
1901
Datum des Bürgerentscheids:
27.08.2023
Gültige Stimmen:
4194
Abstimmende:
4198
Stimmberechtigte:
9036
Beteiligung:
46,46 %
Quorum:
2259
Ja-Stimmen:
361 (8,61 %)
Nein-Stimmen:
3833 (91,39 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE im Sinne des Begehrens

Weitere Informationen

Jahr:
2023
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2022
Einreichung der Unterschriften:
25.05.2023
Zulässigkeit:
10.07.2023
Bürgerentscheid:
27.08.2023
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ID:
11868
Erstellungsdatum:
18.09.2023
Änderungsdatum:
03.05.2023

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