Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

für Erhalt des St. Anna Altenheims, gegen Abriß

Höchstadt a.d.Aisch, St (Bayern)

Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
1999
Ankündigungsdatum:
06.08.1999
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Weitere Entwicklung:
Die Heimaufsicht machte diesem Vorhaben (Sanierung und Erwiterung) einen Strich durch die Rechnung. Es wurden Auflagen erlassen und ein Aufnahmestopp verhängt. Der zeitliche Rahmen der Auflagen konnte aber vom BRK nicht erfüllt werden, woraufhin die Hilfsorganisation den zeitlich befristeten Trägerschaftsvertrag kündigte, obwohl in der Präambel des Vertrags eine langfristige Übernahme geplant war. Unterdessen zauberte Bürgermeister Gerald Brehm die Lösung mit der Berliner Gesellschaft - der heutigen Vitanas - aus der Schublade.
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ID:
1828
Erstellungsdatum:
17.06.2020
Änderungsdatum:
13.09.2022

 

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