Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Erhalt der Schwimmoper

Wuppertal, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
\"Soll das Stadtbad am Johannisberg (Schwimmoper) unter Aufhebung der Ratsbeschlüsse vom 18.03.2002 (soweit sie dem entgegenstehen) als Bad erhalten bleiben und entsprechend dem von der Verwaltung erarbeiteten Sanierungskonzept mit einem Kostenaufwand von ca. 9,9 Mio Euro schrittweise saniert werden?\"
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften insgesamt:
21000
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2002
Ankündigungsdatum:
28.02.2002
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
28.04.2002
Einreichung der Unterschriften:
18.06.2002
Zulässigkeit:
08.07.2002
Beschluss zum Bürgerentscheid:
18.03.2002
Klage:
1
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ID:
2135
Erstellungsdatum:
01.01.1970
Änderungsdatum:
13.09.2022

 

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