Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Erhalt des Familienbades

Mönchengladbach, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
\"Soll in der City-Ost, abweichend von den Beschlüssen des Freizeit-, Sport- Und Bäderauschusses sowie des Planungs- und Bauausschusses vom 16.07.2002 und diese ersetzend, ein Familienbad bestehend aus(...)gebaut werden?\"
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Unterschriften insgesamt:
11199
Datum des Bürgerentscheids:
16.03.2003
Gültige Stimmen:
16753
Abstimmende:
16788
Stimmberechtigte:
206015
Beteiligung:
8,15 %
Quorum:
41203
Ja-Stimmen:
8380 (50,02 %)
Nein-Stimmen:
8373 (49,98 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE unecht gescheitert

Weitere Informationen

Jahr:
2002
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Einreichung der Unterschriften:
15.10.2002
Zulässigkeit:
18.12.2002
Beschluss zum Bürgerentscheid:
16.07.2002
Bürgerentscheid:
16.03.2003
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ID:
2510
Erstellungsdatum:
09.10.2003
Änderungsdatum:
13.09.2022

 

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