Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Poller und Durchfahrverbote

Wuppertal, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Die Unterzeichnenden lehnen die Entscheidung der Bezirksvertretung Elberfeld ab und fordern die sofortige Aufhebung sämtlicher Sperren (Poller, Durchfahrverbote).
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften insgesamt:
3700
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss

Weitere Informationen

Jahr:
1998
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Einreichung der Unterschriften:
31.12.1997
Beschluss zum Bürgerentscheid:
26.04.1995
Weitere Entwicklung:
Am Tag nach dem erfolgreichen Ausgang des Bürgerentscheids vom 26.02.1998 gegen die Errichtung von Buscaps wurde unter Oberbürgermeister Dr. Kremendahl eine politische Trendwende in der Verkehrspolitik eingeleitet. Als Konsequenz wurden die Poller entfernt und eine neue verkehrliche Lösung gefunden. Damit wurde auch in diesem Fall kein formelles Bürgerbegehren anhängig.
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ID:
3498
Erstellungsdatum:
13.05.2006
Änderungsdatum:
07.07.2020

 

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