Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen US-Cross-Border-Lease-Transaktion der Kläranlage

Kulmbach, GKSt (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Aktivitäten zur Vermietung/zum Rückleasing der Kulmbacher Kläranlage und des städtischen Kanalnetzes mittels US-Border-Leasing sofort einzustellen sind?
Themenbereich:
Entsorgungsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften gültig
2248
Unterschriften insgesamt:
2316
Datum des Bürgerentscheids:
10.11.2002
Beteiligung:
33,60 %
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE in Stichentscheid angenommen

Weitere Informationen

Jahr:
2002
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Bürgerentscheid:
10.11.2002
--

ID:
4451
Erstellungsdatum:
23.02.2007
Änderungsdatum:
13.09.2022

Zurück

 

Damit die Datenbank immer auf dem neuesten Stand ist, sind wir auf Ihre Hilfe angewiesen.
Sie haben selbst ein Bürgerbegehren initiiert oder wissen, dass ein Bürgerbegehren gestartet ist? Dann sagen Sie uns Bescheid!
Vielen Dank!