Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Kostenbegrenzung bei Umbau des Döppersbergs

Wuppertal, Stadt (Nordrhein-Westfalen)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die gesteigerten Bau- und Folgekosten der Neugestaltung "Döppersberg" wie ursprünglich durch den Rat beschlossen ausschließlich durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des städtischen Haushalts (Drittfinanzierung, Anpassung der Bauplanung, Änderung von Aufträgen) ausgeglichen werden sollen und der neue Ratsbeschluss vom 18.11.2013 aufgehoben wird?
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Unzulässig
Unterschriften gültig
11395
Unterschriften insgesamt:
12788
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2014
Ankündigungsdatum:
13.10.2013
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
16.01.2014
Einreichung der Unterschriften:
14.03.2014
Zulässigkeit:
07.04.2014
Beschluss zum Bürgerentscheid:
30.11.2009
Unterschriftenanteil:
4.2
Klage:
1
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ID:
8054
Erstellungsdatum:
13.10.2013
Änderungsdatum:
07.07.2020

 

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