Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Bau Westtangente ("Stoppt den Stau")

Landshut (Bayern)

Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Stadt Landshut unverzüglich alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um den Bau einer Entlastungsstraße am westlichen Stadtrand von Landshut umzusetzen?
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Zulässigkeit:
Zulässig
Datum des Bürgerentscheids:
24.09.2017
Gültige Stimmen:
32948
Stimmberechtigte:
54500
Beteiligung:
65,00 %
Ja-Stimmen:
22059 (66,95 %)
Nein-Stimmen:
10889 (33,41 %)
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
BE in Stichentscheid angenommen

Weitere Informationen

Jahr:
2017
Ankündigungsdatum:
31.12.2016
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
31.12.2016
Zulässigkeit:
07.07.2017
Bürgerentscheid:
24.09.2017
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ID:
9657
Erstellungsdatum:
27.07.2021
Änderungsdatum:
07.07.2020

 

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