Die Landesservicestelle BürgerInnenbeteiligung der Thüringer Staatskanzlei und der Landesverband Thüringen von Mehr Demokratie e.V. haben gemeinsam eine 56 Seiten starke Handreichung „Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren in Thüringer Kommunen“ herausgegeben. Dabei handelt es sich um die erste Handreichung im Freistaat Thüringen, die die Beteiligungsmöglichkeiten in Kommunen umfassend darstellt, sowohl bei der direkten Demokratie als auch bei der informellen Bürgerbeteiligung.
Mit der Broschüre sollen die Menschen in Thüringen über ihre Rechte informieren und ermutigt werden, sich politisch einzubringen. Gute Beteiligung könne auch ein Mittel gegen Politikverdrossenheit sein und die Bindung zwischen Politik und den Bürgerinnen und Bürgern stärken.
Die Handreichung umfasst neben Erläuterungen zum „Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“ (ThürEBBG) Informationen zu Petitionen, Einwohneranträgen, Bürgerräten und Bürgerbegehren. Außerdem wird in Beiträgen zu erfolgreich durchgeführten Praxisbeispielen gezeigt, wie die unterschiedlichen Instrumente angewendet werden können.
Die Handreichung kann kostenlos bei Mehr Demokratie e. V. bestellt werden unter thueringen@mehr-demokratie.de oder 030 4208 2370 oder als PDF-Version hier heruntergeladen werden (nicht barrierefrei). Mehr Demokratie e. V. bietet zudem Beratung bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden an.
