attac-Konferenz "Kommunen und Demokratie"

01.09.2018 10:00 - 17:00

Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt

Bild zur Veranstaltung attac-Konferenz "Kommunen und Demokratie"

Für eine beteiligungsorientierte kommunale Selbstverwaltung - Einerseits wächst bei den Bürgerinnen und Bürgern der Wunsch nach mehr demokratischer Teilhabe. Andererseits stellen Politikerinnen und Politiker zunehmend fest, dass ihr Handlungsspielraum aufgrund von ‚Sachzwängen‘ immer weiter einschränkt wird. Städte und Gemeinden sind die Orte, an denen sich diese Entwicklung besonders deutlich zeigt. Sie werden bei der Selbstverwaltung und der Gestaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge aufgrund von EU-Regulierungen und internationalen Handels- und Investitionsverträgen beschnitten. An vielen Orten wird die Verschuldung der Kommunen zur Begründung für den Abbau von öffentlichen Dienstleistungen genutzt. Wo die Kommunen selbst schon nichts mehr zu entscheiden haben, wird es umso schwieriger, demokratische Beteiligungsmöglichkeiten für BürgerInnen auszuweiten.

PROGRAMM

Themenblock 1

Was können Kommunen heute entscheiden und was sollten sie entscheiden können?

Bei Entscheidungen der Kommunen spielen die kommunale Finanzausstattung, der durch EU und nationales Recht gesetzte rechtliche Rahmen sowie Privatisierung und Rekommunalisierung kommunaler Dienstleistungen eine wesentliche Rolle.


Begrüßung und Vorstellung des Tagungsablaufes

Thomas Eberhard-Köster;Attac

Programmatische Begrüßung und Einführung

Steffen Linnert; Beigeordneter Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft der Stadt Erfurt

Keynote: Formen kommunaler Demokratie

Björn Egner; Universitä Darmstadt


Podium - Rückfragen und Diskussion

Björn Egner, Thomas Eberhard-Köster (Attac), Sarah Händel (Mehr Demokratie), Catharina Schmalstieg (verdi), KAB, N.N. (GiB); Kommunalvertreter*in N.N.

 


Mittagspause – Verpflegung in der Kantine des Landtages (im Tagungsbeitrag enthalten)



Themenblock 2

Wie sollte heute auf kommunaler Ebene entschieden werden?

In verschiedenen Arbeitsgruppen werden Ideen direkter Demokratie in Kommunen und unterschiedliche Instrumente, mit denen ein Mehr an Demokratie in Städten und Gemeinden möglich ist, diskutiert.

 


Arbeitsgruppe 1

Transparenz in der kommunalen Politik

(Wie wünschen wir sie uns, was ist zur Zeit Realität, wo können wir vorhandenes besser nutzen)

Helena Peltonen; Tranparency International

 


Arbeitsgruppe 2

Bürger*innen-Haushalte

(Was sind die Chancen und Gefahren von Bürger*innen-Haushalten)

Hendrikje Klein; Bürgerhaushalt  Berlin Lichtenberg


 

Arbeitsgruppe 3

Formen direkter Demokratie in der Kommune

(Was gibt es schon? Wie ist sie ausbaufähig?)

Tim Weber; Mehr Demokratie


Arbeitsgruppe 4

Genossenschaften und Demokratie

(Wie können zukünftige Privatisierungen verhindert werden)

Manfred Fiedler; Attac


Plenum: Berichte aus den Arbeitsgruppen



 

Kaffeepause

Zeit für Austausch untereinander 



Themenblock 3

Wie können unsere Vorstellungen politisch umgesetzt werden?

Anhand bisheriger Erfahrungen (‘best practice’-Vorbilder) wird diskutiert, wie und mit welchen Akteuren sich unsere Ideen strategisch konkretisieren, popularisieren und letztlich politisch durchsetzen lassen.


Präsentation Nationale / internationale Zusammenschlüsse von Kommunen

Arno Behlau; Attac


Best-Practice Beispiele

1) Rekommunalisierungen in Braunschweig

Peter Rosenbaum; BIBS Braunschweig

2) Partizipative, urbane Siedlungs- und Quartierentwicklung

Fred Frohofer; Neustart Initiative Schweiz

 

Diskussion

 

Bündelung der Erkenntnisse – Fazit – Abschlussstatement

Thomas Fritz; Powershift

Ende der Konferenz



Kulturprogramm
Am Vorabend der Tagung wird der Film „Das Gegenteil von Grau“ gezeigt. Der Film will Wege aufzeigen, die ausgehend von lokalen Initiativen versuchen, den globalen ökologischen und sozialen Kollaps zu verhindern.



ANMELDUNG  - NUR über die Internetseite


Die Teilnahmebeitrag beträgt 15.-€ (Standard), 25.-€ (Soli) 10.-€ (ermäßigt). Darin enthalten sind die
Konferenzunterlagen und die Verpflegung vor Ort. Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie auf der Internetseite www.kommunenkonferenz.de. Sollten Sie Fragen haben, können Sie uns gern auch eine E-Mail schicken koordinationkein spam@kommunenkonferenz.de

Veranstalter: attac