Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

 

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214 Bürgerbegehren gefunden

Ausgewähltes Bundesland: "Thüringen"

Thema Themenbereich Ort Status Ergebnis Jahr
Für bessere Radinfrastruktur: "Radentscheid Erfurt" Verkehrsprojekte Erfurt Begehren angekündigt Offen 2020
Für Neubau der Schule in Rottleben anstelle in Bendeleben Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Kyffhäuserkreis Unterschriftensammlung gestartet Offen 2020
Für mehr sozialen Wohnungsbau (I): Für Rückkauf von Anteilen an der Jenawohnen GmbH und mehr Mitbestimmungsrechte für Mieter Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen Jena Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2019
Gegen Gemeindefusion (1): Gegen die Fusion der Gemeinde Vogtländisches Oberland mit der Gemeinde Langenwetzendorf Gebietsreform Vogtländisches Oberland Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2019
Für Neubau der Schule in Rottleben anstelle in Bendeleben Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Kyffhäuserland Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2019
Gegen Änderung der Kindergartengebührensatzung Gebühren und Abgaben Unterbreizbach Verfahren abgeschlossen BE unecht gescheitert 2019
Gegen Verkauf der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft KoWo (an die Stadtwerke) Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen Erfurt Verfahren abgeschlossen Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss 2019
Gegen Schließung von Feuerwehrstandorten Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen Römhild Verfahren abgeschlossen BE im Sinne des Begehrens 2019
Für Einführung eines Azubi-Tickets Sonstiges Greiz Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2019
Für Sperrung des Hausener Wegs für LKW-Verkehr Verkehrsprojekte Leinefelde-Worbis Begehren eingereicht Offen 2019

 

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