Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

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1058 Bürgerbegehren gefunden

ID Ort Thema Themenbereich Status Ergebnis Jahr
11307 Gengenbach, Stadt Gegen Nutzung des städtischen Vorkaufsrechts an der Reichenbacher Turbinenstation ("Wasserschlössle") Kulturprojekte BE-Termin angesetzt Offen 2021
11305 Markdorf, Stadt Gegen die Befürtwortung der Südumfahrung in der Stellungnahme der Gemeinde an den Kreistag Verkehrsprojekte Begehren eingereicht Offen 2021
11304 Markdorf, Stadt Für Befürtwortung der Südumfahrung in der Stellungnahme der Gemeinde an den Kreistag Verkehrsprojekte Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2021
11303 Erlenbach Gegen interkommunales Gewerbegebiet Wirtschaftsprojekte Unterschriftensammlung gestartet Offen 2021
11302 Freiberg am Neckar, Stadt Für Schulzusammenlegung sowie Erhalt Grünlandschule (Grundschulstandorte) Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Verfahren abgeschlossen BE im Sinne des Begehrens 2021
11301 Baden-Baden, Stadt Für die Einrichtung einer Fußgängerzone im Bereich der Reinhard-Fieser-Brücke bis zu den Kurhauskolonnaden (Variante) Verkehrsprojekte Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2021
11299 Eppelheim, Stadt Für den Bebauungsplan "Sondergebiet Lochäcker" (Ansiedlung Supermarkt) Wirtschaftsprojekte Verfahren abgeschlossen BB zurückgezogen 2021
11293 Waldbronn Gegen Neubau des Feuerwehrhauses beim Freibad Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen Verfahren abgeschlossen BE im Sinne des Begehrens 2021
11290 Waldbronn Gegen den Neubau des Feuerwehrhauses beim Freibad Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen BE-Termin angesetzt Offen 2021
11289 Tübingen, Universitätsstadt Für den Bau einer Stadtbahn durch die Tübinger Innenstadt Verkehrsprojekte Verfahren abgeschlossen BE nicht im Sinne des Begehrens 2021

 

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