Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

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270 Bürgerbegehren gefunden

ID Ort Thema Themenbereich Status Ergebnis Jahr
11365 Naumburg (Saale), Stadt Für Reaktivierung der Personenschifffahrt Wirtschaftsprojekte Begehren eingereicht Offen 2021
11325 Köthen (Anhalt), Stadt Für Überarbeitung der Straßenreinigungsgebühren Hauptsatzung oder andere Satzung Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2020
11254 Osterburg (Altmark), Hansestadt Gegen Ausweisung eines Baugebiets Wohngebietsprojekte Begehren eingereicht Offen 2021
11128 Raguhn-Jeßnitz, Stadt Gegen Kita-Neubau am geplanten Standort Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2020
11103 Halle (Saale), Stadt Gegen Umsetzung des Konzepts "autofreie Innenstadt" Verkehrsprojekte Verfahren abgeschlossen BE im Sinne des Begehrens 2021
11097 Magdeburg, Landeshauptstadt Für bessere Radinfrastruktur: "Radentscheid Magdeburg" Verkehrsprojekte Unterschriftensammlung gestartet Offen 2020
10989 Giersleben Für Beendigung des Mietverhältnisses zwischen Gemeinde und Kita-Betreiber Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Verfahren abgeschlossen BE unecht gescheitert 2020
10775 Gerbstedt, Stadt Für Erhalt der Grundschulen in Siersleben und Heiligenthal Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2020
10691 Sandau (Elbe), Stadt Für Erhalt der Sandauer Grundschule Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Verfahren abgeschlossen Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss 2019
10600 Stendal, Hansestadt Gegen eine Flüchtlingsunterkunft (Landesaufnahmeeinrichtung), statt dessen Nutzung für sozial Schwache Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen Verfahren abgeschlossen BB nicht eingereicht 2019

 

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