Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

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220 Bürgerbegehren gefunden

ID Ort Thema Themenbereich Status Ergebnis Jahr
11355 Weimar, Stadt Für bessere Radinfrastruktur: "Radentscheid Weimar" Verkehrsprojekte Unterschriftensammlung gestartet Offen 2021
11320 Gera, Stadt Für klimafreundliche und barrierefreie Gestaltung des ÖPNVs Verkehrsprojekte Unterschriftensammlung gestartet Offen 2021
11273 Ilmenau, Stadt Für Erhalt des alten Sportplatzes Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Bürgerbegehren angezeigt Offen 2021
11200 Jena, Stadt Für Klimaneutralität bis 2035: "Klimaentscheid Jena" Sonstiges Verfahren abgeschlossen Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss 2021
11199 Jena, Stadt Für bessere Radinfrastruktur: "Radentscheid Jena" Verkehrsprojekte Unterschriftensammlung gestartet Offen 2021
11183 Schwaara Für Erhalt öffentlicher Flächen für den Gemeingebrauch Verkehrsprojekte Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2021
10972 Saalburg-Ebersdorf, Stadt Für hauptamtlichen anstelle eines ehrenamtlichen Bürgermeisters Hauptsatzung oder andere Satzung Verfahren abgeschlossen BE im Sinne des Begehrens 2020
10946 Erfurt, Stadt Für bessere Radinfrastruktur: "Radentscheid Erfurt" Verkehrsprojekte Verfahren abgeschlossen Positiv erledigt durch neuen Gemeinderatsbeschluss 2020
10888 Kyffhäuserkreis, Landkreis Für Neubau der Schule in Rottleben anstelle in Bendeleben Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Verfahren abgeschlossen BB zurückgezogen 2020
10799 Kyffhäuserland Für Neubau der Schule in Rottleben anstelle in Bendeleben Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen Verfahren abgeschlossen Unzulässig 2019

 

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