Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Gegen Nutzung des städtischen Vorkaufsrechts an der Reichenbacher Turbinenstation ("Wasserschlössle")

Gengenbach, Stadt (Baden-Württemberg)

Fragestellung:
Sind Sie dagegen, dass die Stadt Gengenbach das Vorkaufsrecht für die denkmalgeschützte Reichenbacher Turbinenstation (Tower) aus dem Jahr 1900 ausübt?
Themenbereich:
Kulturprojekte
Aktueller Status:
BE-Termin angesetzt
Unterschriften insgesamt:
1256
Datum des Bürgerentscheids:
28.11.2021

Weitere Informationen

Jahr:
2021
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
12.07.2021
Einreichung der Unterschriften:
03.08.2021
Zulässigkeit:
22.09.2021
Beschluss zum Bürgerentscheid:
16.06.2021
Bürgerentscheid:
28.11.2021
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ID:
11307
Erstellungsdatum:
15.10.2021
Änderungsdatum:
20.07.2021

 

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