Bürgerbegehren in Thüringen seit 1993

1993 wurde die Thüringer Kommunalordnung verabschiedet und damit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Thüringen eingeführt.
227 Verfahren wurden seitdem gestartet (Stand: Dezember 2016).

Die einzelnen Fälle sind in der bundesweiten Datenbank für Bürgerbegehren erfasst und können hier recherchiert werden:

Für Überarbeitung der Straßenreinigungsgebühren

Köthen (Anhalt), Stadt (Sachsen-Anhalt)

Themenbereich:
Hauptsatzung oder andere Satzung
Aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Unterschriften insgesamt:
750
Ergebnis des Bürgerbegehrens/-entscheids:
Unzulässig

Weitere Informationen

Jahr:
2020
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
Start der Unterschriftensammlung:
30.11.2020
Einreichung der Unterschriften:
30.11.2020
Zulässigkeit:
13.07.2021
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ID:
11325
Erstellungsdatum:
27.07.2021
Änderungsdatum:
27.07.2021

 

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